Online: Ukraine - ein EU-Beitrittskandidat mit Zukunft?

Mit Ingar Solty (Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik am Institut für Gesellschaftsanalyse der RLS)

Mit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands Anfang 2022 auf die Ukraine wurden von europäischer und ukrainischer Seite zunehmend die Verbindungen beider Staaten betont. So machte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bereits wenige Tage nach Beginn der russischen Militäroffensive der Ukraine Hoffnung, bald in die EU aufgenommen zu werden.

Schaut man jedoch näher hin, werden einige Probleme mit der ukrainischen Demokratie deutlich. Diese betreffen unter anderem mangelnde Rechtsstaatlichkeit, Korruption und dem Umgang mit Minderheiten. Auch wenn die Ukraine gewisse Fortschritte in diesen Bereichen macht – bspw. hat sie als einziges Land Osteuropas ein „Anti-Oligarchen Gesetzt“ verabschiedet – macht sie an anderer Stelle Rückschritte. So wurden während des Kriegs etwa gewerkschaftliche Rechte stark abgebaut und die Pressefreiheit einschränkt.

Dementsprechend stellt sich die Frage, in wie weit die Ukraine ein Beitrittskandidat mit Zukunft ist. Dies möchten wir, die Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen und das Europahaus Nordthüringen, zusammen mit Ingar Solty diskutieren.

Link zum Zoom-Meeting:  https://us06web.zoom.us/j/88648920333
Meeting-ID:    886 4892 0333

In Kooperation mit dem Europahaus Nordthüringen.