Der Genozid beginnt hier! - Protestcamp gegen Elbit Systems in Ulm (17.-21. September)

02.09. 2025

Elbit Systems ist der größte private Rüstungskonzern Israels. 85% der Drohnen der israelischen Besatzungsarmee stammen aus den Werkshallen von Elbit. Elbit produziert Munition, Drohnen und militärische Ausrüstung, die den Genozid an der Bevölkerung in Gaza ermöglichen. Elbit nutzt den Massenmord für die eigenen Profite und vermarktet seine Waffen weltweit als „,kampferprobt" - getestet an Palästinenserinnen und Palästinensern durch die israelische Besatzungsarmee!

Elbit Systems hat in Deutschland zwei Standorte in Ulm sowie Bros in Berlin und Koblenz.Mit der deutschen RUstungsindustrie ist Elbit eng vernetzt. Elbit arbeitet u. a. zusammen mit Airbus, Diehl, Krauss-Maffei Wegmann, ThyssenKrupp Marine Systems und Rheinmetalll. Die tédlichen Produktionsketten der israelischen Kriegsmaschinerie reichen tief in unsere Stadte!

Deutschland war 2023 der zweitgroRte Waffenlieferant an Israel und verantwortlich fur fast die Hélfte der israelischen RUstungsimporte.

Der Genozid beginnt hier!

Israel begeht im Zuge der andauern- den Blockade und Bombardierung Ga- zas einen Völkermord. Das Gesundheitssystem steht vor dem Kollaps und gegen die gesamte Bevölkerung wird Hunger als Waffe eingesetzt.
Die israelische Besatzungsarmee hat dem palästinensischen Gesundheits- ministerium zufolge mittlerweile mehr als 56.000 Menschen in Gaza getötet, davon etwa ein Drittel Kinder und Jugendliche. Eine bereits im Juli 2024 im Lancet veröffentlichte Studie schätzte die Zahl der tatsächlichen Todesopfer auf über 186.000. 90% der Bevölkerung Gazas mussten laut der UN aus ihren Häusern fliehen.

Im Mai 2025 beschloss die israelische Regierung nun, den Gazastreifen vollständig und dauerhaft zu besetzen und die palästinensische Bevölkerung gewaltsam zu vertreiben.
Bereits im Januar 2024 entschied der IGH, dass der Genozid-Vorwurf gegen Israel plausibel ist.
Amnesty International, Ärzte ohne Grenzen und Human Rights Watch kamen im Dezember 2024 zu dem Schluss, dass Israel einen Genozid in Gaza begeht.
Deutschland und Elbit Systems sind Mittäter bei diesem Genozid!

Lassen wir also die Völkermörder in unseren Städten nicht zu Ruhe kommen!
Tragen wir unseren Protest gegen Besatzung, Kolonisation und Genozid vor ihre Schwelle!
Wir fordern:

• Elbit Systems raus aus Ulm! Stoppt den Völkermord in Gaza!
• Für ein umfassendes Militärembargo gegen Israel!
• Freiheit für Palästina!

Werkssschließung von Diehl Defence

von: anonym am: 28.08.2025 - 18:57

Heute Nacht wurde das Rüstungsunternehmen Diehl Defence besucht. Dort wurde das einzige Werkstor mit einer Kette verschlossen, der Boden mit der Botschaft: “Kriegstreiber” besprüht und ein Transparent mit der Aufschrift: “Krieg Beginnt hier/Werksausweitung stoppen” aufgehangen.

Der neue Zusammenschuss aus Rheinmetall und Diehl Defence plant hier eine massive Werksausweitung.

Schon die Firma Nobel Dynamit, der das Gelände zuvor gehörte und deren Namen noch daran steht, aber auch Diehl Defence beteiligten sich durch Munitionsproduktion an beiden Weltkriegen und zwangen in ihren Werken Kriegsgefangene in ihre Dienste, im zweiten Weltkrieg auch KZ-Häftlinge. Zwischenzeitlich war Nobel Dynamit die größte Munitionsproduktionsfirma Deutschlands und weigerte sich lange Zeit, Schadensersatzzahlungen an die ausgebeuteten KZ-Insassen zu zahlen.

Diehl Defence schreibt zu seiner Beteiligung am zweiten Weltkrieg auf seiner Website “Bei der gegebenen Arbeitskräftesituation muss das Unternehmen bald auf den Einsatz von Kriegsgefangenen, später auch von Zwangsarbeitern zurückgreifen. Eine Entwicklung, der sich kein vergleichbarer Produktionsbetrieb dieser Zeit entziehen kann.”. Während das Zitat ihre aktive Kriegsteilnahme relativiert und die Rolle als Profiteur des Kriegs verschleiern soll, zeigt es uns auf, dass ihre Geschäftpraktiken schon immer auf Ausbeutung und menschenverachtenden Werten beruht. Nach dem zweiten Weltkrieg produzierten sie zwischenzeitlich Wecker und Haushaltsgeräte, doch statt dabei zu bleiben wird Diehl “Mit der Gründung der Bundeswehr […] Partner der ersten Stunde.”

Heute werden in dem Werk in Troisdorf militärische Zünd- und Anzündmittel, Explosivstoffe und elektronische Zündsysteme und Lenkflugkörper produziert.

Und dieses Werk soll nun ausgeweitet werden, obwohl die Stadt das Gelände eigentlich für Wohnungsbau kaufen wollte. Verteidigungsminister Pistorius von der SPD äußert sich “sehr dankbar, dass die Akteure in Nordrhein-Westfalen sich dafür eingesetzt haben”. Er sei erfreut über "das zupackende Reagieren des Unternehmens, hier Fakten zu schaffen, die das Problem lösen".

Wir jedoch sind Solidarisch mit der troisdorfer Bevölkerung, die schon bei Bekanntwerden der Werksausweitung Gegenprotest organisiert hat und mit dem Rheinmetall entwaffnen Camp, das sich aktiv gegen Krieg und Militarisierung einsetzt. Dieses wurde versucht im Vorfeld durch die Polizei zu kriminalisieren. Wir lassen uns von ihrer Repression aber nicht einschüchtern und werden weiter gegen die imperialistischen Interessen des Deutschen Staates kämpfen.

In den letzten Jahren wurde im Namen der Zeitenwende nicht nur außen Abschreckung betrieben sondern auch hier in Deutschland merken wir den neuen Kurs von Aufrüstung:

Wir stellen uns gegen Sondervermögen und Wiedereinführung der Wehrpflicht!

Wir stellen uns gegen den Ausbau der Rüstungsproduktion!

Wir stellen uns gegen den Abbau des Sozialstaates zur Finanzierung des Militärs und seiner benötigten Infrastruktur!

Wir stellen uns nicht gegen die Arbeiter:innen, die in den Fabriken arbeiten. Das ist kein Angriff auf die Kolleg:innen, die durch die Konzernbosse ausgebeutet werden. Diese Aktion richtet sich gegen diejenigen, die durch die Kriege und Aufrüstung immer mehr Geld verdienen.

Krieg dem Krieg ist für uns kein leere Parole. Wenn wir Protest gegen Militarisierung organsieren, müssen wir Rüstungsunternehmen direkt angreifen. ob im kleinen oder großen. Militante Aktionen waren und sind immer ein wessentlicher Bestandteil antimilitaristischer und revolutionärer Praxis. International im Kampf gegen Krieg gehen wir raus auf die Straße, bis auch der letzte Panzer Altmetall ist.

Bilder: 

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Nicht gehaltene Rede für die Kölner Parade gegen den Krieg 2025: Ihr kriegt uns nicht!

von: Interventionistische Linke (IL) am: 02.09.2025 

Nach der brutalen polizeilichen Zerschlagung der Abschlussdemo des Rheinmetall-Entwaffnen-Camps am 30. August 2025 in Köln veröffentlicht die Interventionistische Linke (IL) ihren Redebeitrag, der nicht gehalten werden konnte. 

Ihr kürzt uns die Mittel, den Lohn und die Sozialleistungen, ihr verbietet unsere Demos und unsere Camps, ihr bringt uns zum Schweigen, damit Ordnung herrscht an der Heimatfront.  Und trotzdem sollen wir für euch sterben, wir sollen für euch töten, wir sollen uns abrackern und wir sollen strammstehen? NEIN! Ihr kriegt uns nicht!

Ihr kriegt uns nicht dazu, eure Kriege als Lösung für eure Krisen zu dulden. Seit Jahrhunderten plündert ihr die Reichtümer dieser Welt, unterdrückt die einfachen Leute und beutet sie aus. Jetzt rüstet ihr auf: Alle sollen sich unter eurem Banner einreihen und dabei das von euch verursachte Chaos vergessen. Ihr habt nun kein Geld mehr für den Sozialstaat, missachtet die Klimakrise, zieht Mauern um eure Festung hoch und greift feministische Errungenschaften an. Ihr fordert Wehrpflicht, Panzerbau und Patriotismus – Alles zum Wohle der Nation, alles zum Wohle der Sicherheit, alles zum Wohle der „ach-so-progressiven“ Lebensweise. Bullshit! Nein, wir sehen das anders: Ihr könnt euren Laden nicht mehr auf andere Weise zusammenhalten. Ihr habt keine Ideen außer „Zu den Waffen!“ zu rufen. Keine Ideen, wie ihr uns anders aufhalten könnt. Wir werden uns niemals an eurem erbärmlichen Versuch beteiligen, eure Macht zu sichern. Militarisierung und Krieg sind keine Antworten auf die Krisen, die die Welt erschüttern. Eure Strategie besteht vielmehr darin, die Ursache der Krisen militärisch zu sichern: die Ursache, die in eurer Herrschaft, eurem Kapital, eurer Menschenfeindlichkeit und eurer Naturausbeutung liegt.

Ihr kriegt uns nicht dazu, an eurer Seite zu stehen. Merz, wir werden weder für dich noch für einen von euch sterben. Wir werden keine Waffe auf einen anderen Menschen richten, nur, weil ihr es befiehlt. Wir würden niemals für euch kalt duschen oder – wenn überhaupt – länger als acht Stunden arbeiten. Ihr schürt die Angst vor dem Anderen und wollt uns erzählen unsere Feinde wären Leute wie wir, die eine andere Flagge tragen. Doch unsere Feinde seid ihr: von Merz über Klingbeil und Weidel bis hin zum deutschen Bürgertum und dem Westen mit seinen Werten. Denn ihr ebnet nicht nur den Weg der Faschisierung. Ihr seid die Faschisierung. Ihr entmenschlicht, ihr mordet, ihr bombardiert, ihr beutet aus, ihr schaut weg, ihr zerstört, ihr verwüstet, ihr sperrt ein, ihr macht zu, ihr lasst verhungern, ihr raubt, ihr rechtfertigt. Ihr seid nicht nur verroht, sondern lasst auch ganze Gesellschaften mit euch verrohen. Ihr drückt Faschisten Waffen in die Hand. Ihr unterstützt Völkermorde. Und eins noch: Ihr seid dreckige Heuchler. Ihr täuscht und behauptet, Krieg sei Frieden und Frieden Krieg. Dass der wahre Feind von Außen kommt. Dass ihr unsere Werte vertretet. Dass ihr in unserem Interesse handelt. Dass es „Nie wieder!” einen Genozid geben wird. Dass ihr den Krieg für die Geiseln führt. Dass wir an eurer Seite auf der richtigen stehen. Zu allem einfach: Nein! Weder Putin noch Merz, weder NATO noch BRICS. Fuck you, all of you. Köln, lasst uns nicht in das schwarze Loch des Lagerdenkens fallen, das Ende aller Emanzipation. Die Trennlinie verläuft nicht zwischen dem Westen und dem Osten, der einen oder der anderen Form der Herrschaft. Sondern die Trennlinie verläuft zwischen oben und unten.

Ihr kriegt uns nicht dazu, unsere Menschlichkeit abzulegen. Ihr zwängt uns in eine Ordnung, in der ihr nicht nur einen Genozid verübt, sondern dies auch noch als legitim und gerecht darstellen wollt. Eingefangen in dem Zwang sich der richtigen Seite zuzuordnen, sind auch manche unter uns in Schockstarre geraten - weil wir euch glaubten, dass wir uns entscheiden müssen, welche Leben wir betrauern und welche nicht. Aus dieser menschenverachtenden Ordnung wollen wir ausbrechen. Und dafür kämpfen, dass das Schrecken ein Ende findet. Wir können nicht unsere Augen verschließen vor dem Genozid in Gaza und vor den Leichenbergen, die sich auftürmen, wo eure Todesmaschinen arbeiten. Wir werden nicht zusehen, wie ihr eine neue Ordnung etabliert, in der das Recht des Stärkeren gilt und Menschlichkeit zu Unrecht wird. Ihr seid Mörder und Komplizen, ihr seid mitschuldig. Schämt euch! Wir sehen das Leid, wir sehen eure Verbrechen. Wir sehen auch, dass die Zukunft mit euch finsterer werden wird als die Gegenwart es bereits ist.

Ihr kriegt uns nur dazu: Gegen euch zu sein und unsere Vorstellungen von einer besseren Welt zu schärfen. Wir haben schönere und gerechtere Ideen, als ihr sie je haben könntet. Wir rufen dazu auf: Alle, ALLE, die für das Leben einstehen wollen: Verweigert die Befehle! Desertiert aus der Ordnung, die ihre Kriege mit sich bringt! Sabotiert ihre Kriege, ihre Maschinen und ihre Infrastruktur! Blockiert Waffenlieferungen! Überall und egal, wo ihr seid: Entflieht dem Schrecken! Wir haben hundert Milliarden Vorstellungen und bessere Ideen: Schwerter zu Pflugscharen, Grenzmauern zu Brücken, Kriegsschiffe zu Rettungsbooten, Kasernen zu Wohnungen, Stahlhelme zu Blumentöpfen. Hunderte Milliarden für das Miteinander statt für das Gegeneinander. Am schärfsten gegen Krieg und Gewalt schießt es sich mit unserer Waffe, mit der wir die Welt von morgen aufbauen und erblühen lassen: Grenzenlose und internationale Solidarität! Wir beenden eure Kriege, wenn wir uns auf allen Seiten der vielen Fronten verweigern – Denn wir haben mehr gemein mit denen, die ihr gegen uns aufhetzt, als mit euch.

Ihr kriegt es mit uns zu tun. Uns, das sind wir. Wir sind die Vielen, die Unterschiedlichen, die Bewegten, die Ungehorsamen – die Kämpfenden gegen euer Kriegsregime, deren Stimme nicht verstummt, sei euer Kriegsgeheul noch so laut. Wir, die das Chaos in eure Ordnung bringen. Wir, die an das Leben abseits von Krieg und Verwertung glauben. Wir, die für eine bessere und klimagerechte Welt einstehen. Wir, die sich nicht von den Grenzen zwischen Nationen und den Grenzen in unseren Köpfen einschließen lassen. Wir, die naiverweise an eine Utopie glauben, die den Kriegsdienst verweigern, die das Vaterland verraten und verdammt stolz darauf sind. Wir sind es, die gemeinsam bestehen und kämpfen, trotz eurer Einteilungen, Mauern und Fronten. Wir sind es, die zusammenkommen und Orte wie das Rheinmetall-Entwaffnen-Camp schaffen, nicht nur hier, sondern überall! Wir bilden hier den Widerspruch gegen eure Kriegsvorbereitung, ein Widerspruch der immer größer und breiter wird, wie wir es von Jahr zu Jahr erleben. Wir sind nicht alleine. Wir sind viele, wir sind vielfältig, wir tragen hunderte Farben, Geschlechter und Begehren und wir sind verbündet und befreundet. Wenn wir zu euch schauen, sehen wir nur euren pechschwarzen Schatten. Ihr, die ihr Leben zerstört.

Wir werden für das Leben kämpfen, wir werden desertieren, wir werden eure Kriege sabotieren, wir werden eure Mauern einreißen, wir werden eure Festungen stürmen. Wir werden Rheinmetall entwaffnen. Ihr könnt noch so lange rufen, wie ihr wollt. Und noch so oft von uns fordern, was ihr wollt. Aber für uns steht fest – ein für alle Mal: Ihr. Kriegt. Uns. Nicht!

Alerta antimilitarismo! Und hoch die internationale Solidarität!

Eure Chats mit ChatGPT sind nicht privat

von netzpolitik.org

Datenweitergabe an die Polizei

Menschen vertrauen ChatGPT intimste Informationen an. Der Hersteller scannt die Chats, lässt sie von Moderator*innen lesen und gibt sie in bestimmten Fällen sogar an die Polizei weiter. Das hat das KI-Unternehmen Open AI als Sicherheitsmaßnahme nach einem Suizid eines Nutzers verkündet.

OpenAI, der Hersteller von ChatGPT hat in einem Blogpost angekündigt, seinen Chatbot sicherer machen zu wollen. Gleichzeitig hat das Unternehmen bekannt gegeben, dass es die Chats, die mit seinem Bot geführt werden, automatisch nach bestimmten Themen scannt. Manche Inhalte würden dann menschlichen Moderator*innen zur Prüfung vorgelegt.

In Fällen, in denen die Moderator*innen Dritte in Gefahr sehen, könnten die Chats auch an die Polizei weitergegeben werden, schreibt OpenAI. In Fällen von Selbstgefährdung würde die Polizei allerdings außen vor gelassen, aus Respekt vor der Privatsphäre der Betroffenen. Grund sei die „einzigartig private Natur“ der Interaktionen mit ChatGPT.

Tatsächlich vertrauen Nutzer*innen dem Chatbot intimste Details an – vermutlich ohne zu ahnen, dass Menschen diese Unterhaltungen einsehen können. „ChatGPT kennt alle meine Schwächen, Sorgen und Geheimnisse“, bekennt eine Autorin des Guardian. Das Sprachmodell wird zunehmend von Menschen wie eine befreundete Person behandelt oder für Dating-Tipps benutzt. Der Hersteller versuchte in der Vergangenheit bereits zu verhindern, dass ChatGPT als Freund*in oder Therapeut*in benutzt wird.

Der Ankündigung von OpenAI, seinen Chatbot sicherer machen zu wollen, war der Selbstmord eines kalifornischen Teenagers vorausgegangen. Dessen Eltern verklagen nun OpenAI. Der Chatbot habe dem Jugendlichen Methoden zur Selbsttötung empfohlen und angeboten, einen Abschiedsbrief für ihn zu verfassen.

Beide Verhaltensweisen von ChatGPT konnten in einer Studie reproduziert werden. Eine weitere Studie hat ebenfalls herausgefunden, dass es nicht schwer ist, von ChatGPT Anleitungen zur Selbstverletzung zu erhalten. Gleichzeitig vermeide der Chatbot es, direkt auf Fragen zu antworten, die sich mit der Suche nach therapeutischer Hilfe beschäftige, heißt es dort.

Der Fall des Kaliforniers ist nicht der erste Selbstmord, der in Zusammenhang mit ChatGPT gebracht wird. Zudem können die Chatbots wohl psychotische Gedanken fördern.

Neben der Durchsuchung der Chats und deren eventueller Weiterleitung, die laut OpenAI bereits praktiziert wird, plant das Unternehmen weitere Sicherheitsmaßnahmen. So arbeite es beispielsweise daran, dass der Chatbot auch in längeren Unterhaltungen sein Sicherheitstraining nicht vergisst.

Neben der potenziellen Selbstverletzung sollen vom Chatbot auch weitere psychische Belastungen besonders behandelt werden, so zum Beispiel der Glaube, ohne Pause Autofahren zu können. Menschen in psychischen Notlagen soll professionelle Hilfe vermittelt oder die Kontaktaufnahme mit Angehörigen nahegelegt werden. Und Eltern sollen mehr Kontrolle über die Chatbot-Nutzung ihrer Kinder erhalten können. Wann diese Maßnahmen umgesetzt werden sollen, gab das Unternehmen allerdings nicht bekannt.

netzpolitik.org